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17. Mai 2019

Heinreichsberger ad Haase: SPÖ und Grüne konnten Pläne für den Straßenumbau nicht vorlegen

Wien (OTS) - Es handelt sich bei den Äußerungen von Bezirksrätin Haase (SPÖ), ob in der gestrigen Bezirksvertretungssitzung oder in der heutigen Presseaussendung, um reine Polemik. "Selbstverständlich ist die FPÖ-Ottakring jederzeit bereit Unfallschwerpunkte im Bezirk zu bereinigen und stellt dazu regelmäßig Anfragen, wo Unfallschwerpunkte in Ottakring aktuell vorhanden sind, um diese zu beseitigen", so der Klubobmann der FPÖ-Ottakring, Mag. Georg Heinreichsberger in einer ersten Reaktion.

Rot und Grün zeigen seit Jahren wie man ohne Bürgerbeteiligung und mit dem Verbrennen von hunderttausenden Euro Autofahrerschikanen, wie in der Ottakringer- oder bei der Neugestaltung der Neulerchenfelder Straße zu sehen ist, schafft, Straßen verengt und hunderte Parkplätze im Bezirk vernichtet. Oftmals können für diese Maßnahmen nicht einmal entscheidungsrelevante Unterlagen oder Grundlagen, so wie gestern in der Sitzung der Bezirksvertretung und im zuständigen Finanzausschuss geschehen, vorgelegt werden. Weder Zeitplan noch Umsetzungsparameter konnten vorgelegt werden. Das einzige, was tatsächlich vorgelegt wurde, war die falsche Tagesordnung im Ausschuss. "Wer so arbeitet, braucht sich nicht zu wundern, wenn er keinen Persilschein von den Bezirksräten der FPÖ erhält. Wir erwarten uns entscheidungswesentliche Informationen und Unterlagen, will man unsere Zustimmung erhalten", so Heinreichsberger abschließend. (Schluss) akra

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